„Spiegel unserer Werte, Prioritäten und Ziele“
OB Herrera Torrez bringt Haushaltsentwurf für 2027 ein
Unter dem Leitgedanken „In Vielfalt vereint“ hat Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez am Montag den Entwurf des Haushalts 2027 in den Gemeinderat eingebracht. Dabei spannte er den Bogen vom Messeumzug im Jubiläumsjahr „50 Jahre Große Kreisstadt“ über die schwierige finanzielle Lage der Kommunen bis hin zu den zentralen Zukunftsaufgaben der Stadt Wertheim.
Zu Beginn seiner Haushaltsrede griff der Oberbürgermeister den großen Festumzug zur diesjährigen Michaelismesse auf, an dem sich alle Ortschaften, viele Stadtteile, Vereine und Organisationen der Stadt beteiligt hatten. Das dabei sichtbar gewordene Miteinander beschreibt nach seinen Worten den Kern dessen, was Wertheim ausmacht: Vielfalt und Zusammenhalt. Für diese Gemeinschaft trage der Gemeinderat Verantwortung. „Der Haushalt einer Stadt ist weit mehr als eine bloße Sammlung von Zahlen. Er ist ein Spiegel unserer Werte, unserer Prioritäten und unserer Ziele“, betonte Herrera Torrez.
Ausführlich ging der Oberbürgermeister auf die angespannte finanzielle Situation der Städte und Gemeinden ein. Grundproblem sei eine erhebliche Unwucht: Die kommunale Ebene erfülle 25 Prozent aller staatlichen Aufgaben, erhalte aber nur 14 Prozent der Steuereinnahmen. Die von Bund und Land angekündigten Hilfen seien zwar wichtig, aber die strukturelle Unwucht würde nicht angegangen. „Einmaleffekte durch Förderprogramme und die Hoffnung auf eine bessere Konjunktur werden das Problem nicht lösen,“ so Herrera Torrez.
Stabile Gewerbesteuereinnahmen
Auch die Stadt Wertheim stehe vor steigenden Kosten, neuen Aufgaben und erheblichen Investitionsbedarfen, während die Einnahmen nicht Schritt halten. Aber im Vergleich zu anderen Kommunen habe Wertheim eine bessere Ausgangssituation. Der Oberbürgermeister nannte hier vor allem die stabilen Gewerbesteuereinnahmen dank einer krisenresilienten lokalen Wirtschaft, die nicht von einer einzelnen Branche abhängig sei. Deshalb könne der Haushaltsentwurf 2027 auf Steuererhöhungen verzichten und komme ohne drastische Leistungskürzungen aus, die Stadt erhalte alle ihre Einrichtungen und stehe zur finanziellen Sicherung der Notfallversorgung am Bürgerspital.
Der Haushalt, so Herrera Torrez weiter, berücksichtige die unterschiedlichen Entwicklungsbedarfe der Ortschaften. „So bewahren wir die Vielfalt, die prägend ist für Wertheim.“ Und es gebe keine Abstriche bei der Vereins- und Sportförderung, „denn wir wissen, wie unverzichtbar dieses Engagement für das soziale Klima in Wertheim ist.“ Es soll auch weiterhin intakte Orte und viele Anlässe für Begegnung und Miteinander geben, „denn sie stärken jene Zusammengehörigkeit, die unsere Stadt ausmacht.“
Gleichwohl habe die Verwaltung bei der Zusammenstellung des Haushaltsentwurfs erhebliche Kürzungen vornehmen müssen. Die ursprünglich angemeldeten Sachausgaben wurden verwaltungsintern um rund 3,2 Millionen Euro reduziert. Betroffen sind insbesondere der Unterhalt für Straßen und sonstigem unbeweglichen Vermögen, zu dem etwa der Grünflächenunterhalt gehört. „Auf Dauer werden wir diese Kürzungen alle spüren“, machte der Oberbürgermeister deutlich.
Schwerpunkte des Haushalts
Als zentrale Schwerpunkte des Haushalts nannte Herrera Torrez die Bereiche Bildung und Betreuung sowie Klimaschutz und Klimaanpassung. Das seien für eine generationengerechte Zukunft der Stadt unverzichtbare Politikfelder. Im Bildungsbereich steht der Neubau der Grundschule Wertheim im Mittelpunkt, für den im Frühjahr 2027 Spatenstich sein wird. Hinzu kommen die Planungen für den künftigen Gemeinschaftsschulstandort auf dem Reinhardshof, der Neubau der Kindertagesstätte in Eichel-Hofgarten sowie die Generalsanierung der Kita Wartberg.
Zum Thema Klimaschutz verwies der OB auf den Beschluss des Gemeinderats, dass die Stadtverwaltung bis 2035, die Gesamtstadt bis 2040 klimaneutral werden soll. Dieser Mammutaufgabe stelle man sich mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen. Als neue Aufgabe komme die Klimaanpassung hinzu. Die Folgen zunehmender Hitze- und Trockenperioden seien in Wertheim konkret spürbar. Deshalb sei Vorsorge keine freiwillige Aufgabe mehr, sondern Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. Aktuell laufe eine Bestandsaufnahme in Kitas und Grundschulen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen sieht der Haushalt pauschal 300.000 vor. Hinzu kämen die zusätzliche Begrünung und Verschattung in der Altstadt und der schrittweise Umbau des Stadtwaldes zu einem klimaresilienten Wald.
Gesamtvolumen 101,5 Millionen Euro
Der Haushaltsentwurf 2027 hat ein Gesamtvolumen von rund 101,5 Millionen Euro. Auf den Ergebnishaushalt entfallen rund 91 Millionen Euro. Trotz umfangreicher Einsparungen weist der Entwurf ein Defizit von 5,99 Millionen Euro auf. Bei den Gewerbesteuereinnahmen rechnet die Verwaltung mit 26,8 Millionen Euro und damit einer moderaten Steigerung gegenüber dem Vorjahr.
Das Investitionsprogramm umfasst insgesamt 10,5 Millionen Euro. Das sei deutlich weniger als in den Vorjahren, weil man sich 2027 darauf konzentriere, begonnene Projekte fortzuführen und erfolgreich abzuschließen, so Herrera Torrez. Als Beispiele nannte er den Neubau der Grundschule Wertheim, Neubaugebiete in Bettingen und Urphar, das Mehrzweckgebäude in Urphar oder auch die Erschließung des 6. Abschnitts des Industriegebiets Reinhardshof.
Neu aufgenommen in das Investitionsprogramm 2027 wurden unter anderem die Erschließung von Neubaugebieten in Nassig und Vockenrot, die Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr Wertheim, die Sanierung der Straße zwischen Odenwaldbrücke und Bahnhof sowie der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen am Wartberg und in Vockenrot. In der mittelfristigen Finanzplanung bleibt der Ersatzneubau des Hallenbads vorgemerkt. Beim aktuellen Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ sei Wertheim nicht zum Zug gekommen, informierte der Oberbürgermeister. Doch in Kürze starte ein neuer Programmaufruf, bei dem man sich wieder bewerben könne.
Verlässlichkeit und Verantwortung
In seinem Fazit bezeichnete der Oberbürgermeister den Haushaltsentwurf als Ausdruck von Verlässlichkeit und Verantwortung. Der Haushalt setze bewusst auf Kontinuität statt auf neue Versprechungen. Er führe die Projekte fort, die Gemeinderat und Verwaltung in den vergangenen Jahren gemeinsam vorbereitet hätten. „Gerade in unsicheren Zeiten übernehmen wir Verantwortung“, sagte Herrera Torrez.
Fachbereichsleiter Andreas Weber stellte im Anschluss ausführlich die Eckpunkte des Haushaltsentwurfs 2027 vor. Er wies darauf hin, dass der Haushaltserlass des Landes noch ausstehe, daraus ergäben sich eventuell noch Änderungen. Das weitere Verfahren sieht vor, dass der Haushaltsentwurf Ende November im zuständigen Ausschuss vorberaten und am 14. Dezember im Gemeinderat beschlossen wird.