Neuer Gemeinderat wurde feierlich verpflichtet

Konstituierende Sitzung / Künftig fünf OB-Stellvertreter

Wertheims neuer Gemeinderat wurde am Montag verpflichtet. Das Bild zeigt (von links) Bernd Hartmannsgruber, Heiko Diehm, Brigitte Kohout, Patrick Schönig, Anna-Lena Szabo, David Beile, Maria Elisabeth Teicke, Birgit Väth, Richard Diehm, Udo Schlachter, Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez, Egon Schäfer, Axel Wältz, Stefan Kempf, Thomas Wettengel, Johann Vogeltanz, Ingo Ortel, Bernd Maack, Martina Wenzel, Christian Ulzhöfer, Songrit Breuninger und Manfred Busch. Foto: Stadt Wertheim

Es war ein feierlicher Moment: Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez verpflichtete die neu gewählten Gemeinderäte öffentlich für ihre verantwortungsvolle Aufgabe. Die Verpflichtung stand am Anfang der konstituierenden Sitzung. Es folgte eine Reihe formaler Beschlüsse und Wahlen als Grundlage der Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren. Eine Neuerung gibt es bei den ehrenamtlichen OB-Stellvertretern: Ihre Zahl wird von bisher zwei auf künftig fünf erweitert.

Gemeinsam sprachen die 21 anwesenden Stadträtinnen und Stadträte – ein Mandatsträger fehlte – die Verpflichtungsformel: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Besiegelt wurde die Verpflichtung mit einem Handschlag durch OB Herrera Torrez. Sie ist für die Amtszeit von fünf Jahren gültig.

Sechs der 22 Stadträte kamen neu ins Gremium. Das sind (in alphabetischer Reihenfolge) Bernd Maack, Dr. Frank Schumann, Anna-Lena Szabo, Dr. Christian Ulzhöfer, Martina Wenzel und Thomas Wettengel. Durch Wiederwahl bestätigt wurden folgende 16 Stadträte: David Beile, Songrit Breuninger, Manfred Busch, Heiko Diehm, Richard Diehm, Bernd Hartmannsgruber, Stefan Kempf, Brigitte Kohout, Ingo Ortel, Egon Schäfer, Udo Schlachter, Patrick Schönig, Marlies Teicke, Birgit Väth, Johann Vogeltanz und Axel Wältz.

Der neue Gemeinderat hat fünf Fraktionen, den Vorsitz haben die Parteien in eigener Zuständigkeit festgelegt. An der Spitze der CDU-Fraktion mit sechs Mitgliedern steht Axel Wältz, Fraktionsvorsitzender der SPD mit fünf Mitgliedern bleibt Patrick Schönig. Songrit Breuninger führt die Freien Bürger (vier Mitglieder), Stefan Kempf die neue Bürgerliste Wertheim (BLW) mit drei Mitgliedern. Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen mit ebenfalls drei Mitgliedern bleibt Richard Diehm. Die FDP mit nur einem Mandat erhält nach der Geschäftsordnung des Gemeinderats keinen Fraktionsstatus.

Zur Besetzung der Gemeinderatsausschüsse und der kommunalen Gremien wurden zwei so genannte Zählgemeinschaften gebildet. Die SPD „koaliert“ mit den Grünen, die neue Bürgerliste Wertheim (BWL) mit der FDP. In Ausschüssen mit elf Mitglieder ergibt sich daraus folgende Sitzverteilung: CDU 3, SPD/Grüne 4, FBW 2, BLW/FDP 2. In Ausschüssen mit sieben Mitglieder verteilen sich die Sitze auf: CDU 2, SPD/Grüne 3, FBW 1 und BWL/FDP 1.

Ausschüsse gebildet

Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez (Dritter von links) hat künftig fünf ehrenamtliche Stellvertreter: Thomas Wettengel (links), Brigitte Kohout, Birgit Väth, Bernd Hartmannsgruber und Johann Vogeltanz. Foto: Stadt Wertheim

Nach diesem Modus beschloss der Gemeinderat jeweils einstimmig die Zusammensetzung folgender beschließenden und beratenden Ausschüsse: Ausschuss für Finanzen, Verwaltung, Kultur, Soziales und Schulen, zugleich Betriebsausschuss Eigenbetrieb Burg; Ausschuss für Bauwesen und Umwelt, zugleich Betriebsausschüsse Abwasserbeseitigung, Gebäudemanagement, Baubetriebshof und Wald; Umlegungsausschuss; Messeausschuss sowie Urkundspersonen für die Anerkennung der Gemeinderatsprotokolle. Ebenfalls einstimmig wurde über die Berufung von Stadträten in kommunale Gremien entschieden, darunter: Verbandsversammlung Zweckverband Mainhafen, Aufsichtsräte von Tourismus Region Wertheim, Stadtwerke Wertheim, Stadtentwicklungsgesellschaft / Wohnbau Wertheim, Bädergesellschaft und Städtische Holding sowie Kuratorium der Stiftung Schlösschen im Hofgarten.

Die Entscheidung über die Zusammensetzung des Altstadtbeirats steht noch aus. Hier gebe es noch Uneinigkeit, erklärte OB Herrera Torrez. Man versuche, bis zur nächsten Sitzung am 22. Juli Einvernehmen herzustellen. Unstrittig dagegen ist die künftige Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat der Rotkreuzklinik Wertheim. Jürgen Strahlheim, Leiter des Referats Wirtschaftsförderung, wird diese Aufgabe übernehmen.

Ein Novum in Wertheim ist die Zahl der ehrenamtlichen OB-Stellvertreter. In der Vergangenheit hat der Gemeinderat aus seinen Reihen zwei Stellvertreter bestellt. Auf Vorschlag von OB Herrera Torrez werden es in der neuen Legislaturperiode fünf sein. Damit stellt künftig jede Fraktion einen Stellvertreter. OB Herrera Torrez nannte als Grund einerseits die Wertschätzung für die Fraktionen, andererseits die großen Erwartungen an Repräsentanz und die Vielzahl der wahrzunehmenden Termine. Die Reihenfolge der OB-Stellvertreter folgt dem bei der Kommunalwahl erzielten Stimmenergebnis. So bestätigte der Gemeinderat jeweils einstimmig Bernd Hartmannsgruber, CDU, als ersten OB-Stellvertreter und Brigitte Kohout, SPD, als zweite Stellvertreterin. Dann folgen Johann Vogeltanz von den Freien Bürgern, Birgit Väth von Bündnis 90/Die Grünen und Thomas Wettengel von der Bürgerliste Wertheim.

Die Zusammensetzung des Ältestenrats bleibt formal unverändert. Unter Vorsitz des Oberbürgermeisters gehören dem Gremium die Fraktionsvorsitzenden an. Nach der Gemeindeordnung berät der Ältestenrat den OB „in Fragen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen des Gemeinderats“.

Die Zusammensetzung des neuen Gemeinderats, die Besetzung der Ausschüsse und der kommunalen Gremien ist >>hier<< im Ratsinformationssystem der Stadt Wertheim abrufbar.

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